Details

Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu Sperrklauseln im Wahlrecht


Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu Sperrklauseln im Wahlrecht

Sperrklauseln im Bundestag, bei den Kommunalwahlen und im Europäischen Parlament
1. Auflage

von: Isabella Sternecker

12,99 €

Verlag: Grin Verlag
Format: PDF
Veröffentl.: 07.04.2020
ISBN/EAN: 9783346143457
Sprache: deutsch
Anzahl Seiten: 29

Dieses eBook enthält ein Wasserzeichen.

Beschreibungen

Studienarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 14 Punkte, Universität Regensburg, Veranstaltung: Seminar im Öffentlichen Recht, Sprache: Deutsch, Abstract: Sperrklauseln stellen ein gängiges Instrument dar, um kleineren Parteien den Zugang zu verschiedenen Volksvertretungen zu verwehren. So normiert § 6 Abs. 3 BWahlG auf Bundesebene eine 5%-Sperrklausel für den Einzug von Parteien in den Deutschen Bundestag, desweiteren besteht eine Hürde von drei Prozent auf Kommunalebene für die Bezirks(verordneten)versammlungen in Berlin und Hamburg. Auch auf europäischer Ebene gab und gibt es Versuche, Sperrklauseln für die Wahl zum Europäischen Parlament einzuführen.

Dass Sperrklauseln ein höchst kontroverses Streitthema darstellen, zeigt sich anhand der zahlreichen und sich stets verändernden höchstrichterlichen Rechtsprechungen sowie der sich darauf beziehenden unzähligen und oft missbilligenden Stimmen in der Literatur.

In dieser Seminararbeit werden Unterschiede und Gemeinsamkeiten der einzelnen Sperrklauseln herausgearbeitet, indem diese auf Bundes-, Kommunal- und europäischer Ebene mithilfe einschlägiger Bundesverfassungsgerichtsentscheidungen und kritischer Ansichten aus dem Schrifttum eingehender beleuchtet und dargestellt werden.

Diese Produkte könnten Sie auch interessieren:

Rights Before Courts
Rights Before Courts
von: Wojciech Sadurski
PDF ebook
71,68 €
Marine Resource Damage Assessment
Marine Resource Damage Assessment
von: F. Maes
PDF ebook
128,39 €